Medienhetze gegen die AfD – Die Auslegung des internen Gutachtens der AfD reichte den Medien als Indiz für einen erneuten Schrei nach Beobachtung durch den Verfassungsschutz – doch wie so oft verdreht man die Fakten gegen die AfD

 

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Vor ein paar Tagen tauchte ein internes Kurzgutachten in den Medien auf, das die AfD in Auftrag gegeben hatte. Dieses Gutachten sollte allgemein die rechtlichen Voraussetzungen aufzeigen, die erfüllt sein müssen, damit der Verfassungsschutz überhaupt eine politische Partei (ganz gleich welcher politischen Richtung zugehörig) beobachten darf.

Notwendig, da die Altparteien und deren mediale Sprachrohre (die Mainstream-Medien) immer wieder und sofort nach dem Verfassungsschutz schreien, wenn die AfD sich mit den Protestlern der Bürgerbewegungen und Kritikern der Massenmigration auf die Straße begibt, um mit den Bürgern gemeinsam Protest zu zeigen.

Bürgernähe, welche die Altparteien schon sehr lange vermissen lassen.

Kaum war das Dokument in den Medien, konnte man Schlagzeilen lesen, wie:

„Ein internes AfD-Gutachten heizt die Debatte über eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz an. Mehrere Politiker fordern eine Überwachung der AfD“ – Tagesschau.online

„Fall für den Verfassungsschutz? Eigenes Gutachten bringt AfD in Bedrängnis“ – huffingtonpost.de

Hier schreibt man sogar folgendes:

„Dem NDR, WDR und der “Süddeutschen Zeitung” liegt eine zehnseitige Zusammenfassung des Gutachtens des als konservativ eingeschätzten Juristen Dietrich Murswiek vor. Ergebnis: Die AfD erfülle reihenweise Kritierien, die für eine Beobachtung des Verfassungsschutz sprächen.“

Scharfmacherei der Bevölkerung, der AfD gegenüber hat ja in den so genannten Leitmedien, mittlerweile Tradition.

Doch sollte man auch genauer recherchieren, wenn man schon den Anspruch eines journalistischen Auftrages für die Gesellschaft erfüllen möchte.

Aufgrund der verfälschenden Medienberichterstattung über die durch den Leiter der „Arbeitsgruppe VS“ korrekt vorgenommenen Zusammenfassung des Kurzgutachtens von Prof. Dr. Dietrich Murswiek hat dieser gestern mit folgender Pressemitteilung reagiert.

Pressemitteilung Prof. Dr. Dietrich Murswiek:
Richtigstellung zu seinem Gutachten über rechtliche Voraussetzungen für die Beobachtung einer politischen Partei durch den Verfassungsschutz

https://www.presseportal.de/pm/110332/4105753

„In der Medienberichterstattung über die Zusammenfassung eines Gutachtens, das ich im Auftrag der AfD erstellt habe, wurde der Eindruck erweckt, aus meinem Gutachten gehe hervor, dass die AfD „ein Fall für den Verfassungsschutz“ sein könnte. Dieser Eindruck ist falsch.

Mein Gutachten befasst sich überhaupt nicht mit der Frage, ob die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf, sondern es stellt allgemein die rechtlichen Voraussetzungen dar, die erfüllt sein müssen, damit der Verfassungsschutz eine politische Partei beobachten darf. Außerdem habe ich anhand vieler Beispiele gezeigt, welche Äußerungen oder Verhaltensweisen in der Praxis der Verfassungsschutzbehörden (bei anderen Parteien und Organisationen) als „tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen“ angesehen worden sind, die eine Beobachtung rechtfertigen.

Ich habe zugleich dargelegt, dass etliche der Begriffe oder Äußerungen, deren Verwendung die Verfassungsschutzbehörden als Anhaltspunkte für Extremismus werten, entweder gar nicht oder nur in einem verfassungsfeindlichen Kontext als Anhaltspunkte gewertet werden dürfen. Dennoch habe ich der AfD empfohlen, auf die Verwendung solcher Begriffe oder Äußerungen zu verzichten (sofern nicht hierdurch die Partei an der Umsetzung der von ihr für richtig gehaltenen und mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbaren Politik gehindert wird), damit nicht verfassungsmäßige Aussagen zu Unrecht als extremistisch eingeordnet werden.“

Verantwortlich:
Professor Dr. Dietrich Murswiek, Universität Freiburg, Institut für Öffentliches Recht

Klare Worte gab es heute bei der Bundespressekonferenz der AfD in Berlin zum Thema: „Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit in Deutschland“ Bundessprechern Prof. Dr. Jörg Meuthen, Alexander Gauland sowie Roland Hartwig MdB


Die Scharfmacherei der Medien leistet schon seit 2015 einen großen Beitrag dazu, dass sich unsere Gesellschaft immer weiter spaltet.

Während man „Links/ Grün“ und sogar linksradikale Organisationen, wie die Antifa stetig hofiert, im vermeintlichen Kampf gegen „Rechts“, versucht man jegliche politische Mitte ins Rechtsaußen zu befördern.

Das politische Mittel – Mediale Scharfmacherei im Sinne der politischen Eliten in Deutschland.

Was das auch in den sozialen Medien anrichtet, ist genau das, was man immer vehement bei den Regierunskritikern kritisiert.

Und da mischen auch politische Kräfte anderer Parteien mit sehr unfeinen Mitteln mit und tun das, was sie selbst so gerne anprangern.

Nämlich Hetze betreiben.

Hier nur ein paar Beispiele:

  • Britta Haßelmann – Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen


Das ZDF spielt natürlich weiter den „Seher in der Glaskugel“



 




….und dergleichen Hetze gibt es noch viel mehr.

Geschürt durch Medien und Politiker, die ihre „Stühlchen“ in Gefahr sehen.

Ganz besonders nach den Wahlen in Bayern und Hesse und Sachsen und Brandenburg folgen im nächsten Jahr.

Fakt ist, jede demokratische Partei hat ihre Facetten und man muss alle im Zaum halten oder sich von jenen Leuten trennen.

Das war und ist so bei den Grünen, mit einem Herrn Beck, den man mit Drogen erwischte und der trotz seiner Aussage, dass diese Drogen für JEMAND ANDEREN bestimmt waren (was eigentlich den Tatbestand des Drogenhandels erfüllt hätte) mit einer leppischen Geldstrafe davon kam und einem „Steine-In-die-Luft-Werfer“ Joschka Fischer (der NIEMALS Steine auf Polizisten geworfen haben will).

Das betrifft die „saubere“ Linke, die ehemals aus der „Mauermörder-Partei“ hervor gegangen ist und die auch noch heute ein massives Problem damit hat ihre ehemaligen Stasi-Leute aus den eigenen Reihen zu verbannen und deren ehemalige Tätigkeit in der DDR aufzuarbeiten.

Und da sollte man auch die CDU nicht vergessen, mit unser-aller „Gott“Kanzlerin Merkel, die selbst in der DDR als Sekretärin für Agitation und Propaganda tätig war.  (Merkel bestritt das stets aber Gunther Walther, ehemaliger Weggefährte und Chef der FDJ-Gruppe am Akademie-Institut bestätigte dies).

Und auch bei einem ehemaligen Finanzminister Schäuble weißt man bis heute nicht, wo 100.000 DM an Schwarzgeld abgeblieben waren, die er vom Waffenhändler Schreiber persönlich und in BAR in einem Umschlag in Empfang nahm und die bis heute nicht in der „Schwarzgeldkasse der CDU“ unter Kohl angekommen waren.

Wie man sieht ist das Glashaus größer als man denkt in unserem Land und gerade die Medien sind eines der größten Hetzer in unserer Republik, die eine Spaltung der Gesellschaft scheinbar mit Freuden fördern (WOLLEN).

Euer Matze Lentzsch

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